Das Ringen um Demokratie

 

Damals habe ich es nicht verstanden. Warum auf einmal Menschen mit Maschinengewehr über unser Wohnareal wachten und wir eine Zeit lang lieber nicht in die Hauptstadt fahren sollten. Wir schrieben das Jahr 1991, ich war damals acht Jahre alt, ging in die zweite Klasse und lebte in Ndakaini, einem winzigen Dorf etwa eine Autostunde von Nairobi entfernt, der Hauptstadt Kenias. Mein Vater arbeitete bei einer Baufirma, die hier einen Staudamm errichten und so die Trinkwasserversorgung für Nairobi ausbauen sollte.

Für die vielen Arbeitskräfte aus Deutschland – Ingenieure, Kaufleute, Vermesser, Vorarbeiter – hatte man hier unweit der Baustelle eine Art Siedlung aus dem Boden gestampft. Mit Häusern für die Familien, Wohnungen für die Junggesellen, Generatoren, einer Kantine, einem Klassenraum für die fünf Schulkinder und einen weiteren Raum für die Jüngeren. Inmitten von Kaffeeplantagen und Wald, umgeben von einem Zaun, der für uns Kinder selten eine wirkliche Grenze war – an dessen Öffnungen nun aber schwer bewaffnete Männer Position bezogen.

Denn der Beginn der 1990er-Jahre war eine unruhige Zeit in Kenia: Seit der Unabhängigkeit herrschte die Kenya African National Union (KANU), seit einiger Zeit auch formal in der Verfassung als einzige Partei festgeschrieben. Offiziell war es eine Einparteiendemokratie, in Wahrheit aber eine Diktatur unter dem Präsidenten Daniel Toroti’ich arap Moi. Kritiker wurden mundtot gemacht, aus der Partei ausgeschlossen, eingesperrt, verschwanden unter mysteriösen Umständen – oder wurden unter nicht weniger dubiosen Vorzeichen ermordet.

Warum ich das alles schreibe? Weil ich nach meinem Rant über die niedrige Wahlbeteiligung bei den OB-Wahlen in NRW von einer lieben Freundin die Rückmeldung bekam, dass sie gerne mehr über diesen Aspekt gelesen hätte. Weil die Wahlbeteiligung bei den folgenden Stichwahlen meist noch mieser war. Und weil es vielleicht ein bisschen besser erklärt, warum mich Leute, die ihre demokratischen Rechte mit Füßen treten und das auch noch gut finden, so aufregen.

Wie gesagt, damals verstand ich noch nicht viel von dem, was sich vor sich ging. Wir Kinder waren damit beschäftigt, durch den Wald von Ndakaini zu strollen, Boote auf dem Fluss fahren zu lassen, das Wasser auf Ameisenstraßen und in deren Bau umzuleiten und in der Folge fürchterlich zerbissen zu werden. Kinder eben. Doch dank des politischen Interesses meiner Eltern, dank einiger spannender und gut informierter Bekannter, dank engagierter Lehrer und der immer freier agierenden Presse bekam ich in den folgenden Jahren – wir wohnten längst wieder in der Hauptstadt Nairobi – immer mehr mit von dem harten und teils blutigen Kampf, den die Zivilgesellschaft Kenias für Freiheit, Demokratie und Bürgerrechte kämpfte.

Tod unter dubiosen Umständen

Wir kamen 1989 nach Kenia und erlebten gleich eine der heißesten Phasen dieses Kampfes: Im Februar 1990 verschwand der vor allem im Ausland hochangesehene Außenminister Robert Ouko von seiner Farm im Westen Kenias, nachdem er sich mit mächtigen Kabinettskollegen über die Aufklärung von Korruptionsfällen überworfen hatte. Die Polizei sprach von einem Selbstmord, doch später fand man die teilweise verbrannte Leiche mit mehreren Beinbrüchen und einem Kopfschuss – Jahre später kam ein parlamentarisches Untersuchungsgremium zu dem Schluss, dass Ouku in ein Regierungsgebäude verschleppt und dort ermordet worden sei.

Der Tod des populären Ministers führte zu den größten Massenprotesten seit einem Putsch im Jahr 1982 – und scharfen Gegenmaßnahmen des Regimes. Mindestens ein Demonstrant wurde erschossen, Kritiker wurden aus der Regierung, dem Parlament und der Partei ausgeschlossen. Und doch wuchs der Widerstand: Kirchen und zivilgesellschaftliche Organisationen wie die Law Society of Kenya warben auf vielen Ebenen für ein Mehrparteiensystem, prominente Dissidenten wie Kenneth Matiba und Charles Rubia gaben den Forderungen zusätzliches Gewicht.

Massendemonstrationen, Verletzte und Tote

Die herrschende Clique versuchte mit einigen kosmetischen Reformen, Druck aus dem Kessel zu nehmen, doch das reichte nicht mehr. Im August 1991 schlossen sich die prominentesten Oppositionellen zum Forum for the Restauration of Democracy (FORD) zusammen. Ihre erste Massenkundgebung wurde noch verboten und daraufhin abgesagt, aber im November fühlte sich das Bündnis stark genug für die Machtprobe – angespornt auch durch neue Enthüllungen zum Tod von Robert Ouko, die einige Regierungsmitglieder stark belasteten.

Am 16. November 1991 kam es zu einer Massendemonstration – und wegen des massiven Vorgehens der Sicherheitskräfte zu zahlreichen Verletzten und mindestens einem Toten. Es war die Zeit, als bei uns in Ndakaini die Sicherheitsmaßnahmen derart drastisch verschärft wurden. Es war auch die Zeit, als die Geberländer reagierten und ihre Unterstützung massiv einkürzten – oder zumindest damit drohten.  Unter dem Druck von innen und außen hob das Regime das Einparteienstatut auf – auch um weitergehenden Forderungen den Wind aus den Segeln zu nehmen. Durch Änderungen an den Wahlgesetzen und neu zugeschnittenen Wahlkreisen sorgte man aber dafür, dass KANU mit einem gehörigen Vorsprung in die Ära des Mehrparteiensystems ging.

Zerstückelte Opposition

Und von echter Demokratie konnte noch lange keine Rede sein. Präsident Moi und seine Clique hatten das Land, seine Institutionen und den Großteil der Medien weiter fest im Griff. Die erkämpften sich Stück für Stück neue Freiheiten, wagten sich immer kleine Schritte weiter vor, übten erst zaghafte, dann immer deutlichere Kritik an den Herrschern – und mussten mit Repressalien, Verhaftungen oder der Verwüstung ihrer Redaktionen rechnen.

Die Opposition konnte das neue Wahlsystem lange nicht für sich nutzen, FORD zerfiel bald entlang ethnischer Linien – ein für die kenianische Politik allzu typisches Phänomen. Erst Ende 1994 gab es einen neuen ernstzunehmenden Anlauf zu einer Bündelung der oppositionellen Kräfte mit der Grünndung der Dachorganisation Mwangaza.. Das Regime reagierte wie gewohnt: mit Verboten, Verhaftungen, Folter. Das aber konnte die treibenden Kräfte nicht davon abhalten, eine neue Partei zu gründen: Safina hatte sich auf die Fahnen geschrieben, eine ethnienübergreifende Plattform für eine Verfassungsänderung und Demokratisierung zu sein – und einen gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten zu finden. Auch dieser Versuch scheiterte – unter anderem daran, dass die neue Partei zwar nicht verboten, ihr Zulassungsantrag aber schlicht nicht bearbeitet wurde. Erst ganz kurz vor der Wahl kam die Zulassung.

Jeden Tag ein bisschen mehr Freiheit wagen

Ich erinnere mich dunkel an diese Zeit. Dass wir die Innenstadt Nairobis an vielen Tagen besser mieden, dass das Fernsehen oft Bilder zeigte von protestierenden Studenten und hochgerüsteten Sicherheitskräften, die sich wüste Straßenschlachten lieferten. Ja, das Fernsehen zeigte solche Bilder inzwischen – 1990 noch hatten die Anstalten ungerührt Bilder gezeigt, wie der Präsident Schulen eröffnete und Menschen die Hände schüttelte, während auf den Straßen das Volk demonstrierte und von Sicherheitskräften zusammengeknüppelt wurde.

Der wohl berühmteste Karikaturist des Landes, Gado, erzählte einmal bei einer Veranstaltung an unserer Schule, wie er auch er jeden Tag versuchte, die Grenzen ein kleines Stückchen weiter zu schieben, ein kleines bisschen mehr Freiheit zu wagen. Wie  er erstmals wagte, den Präsidenten zu zeichnen, erst nur von hinten, dann von schräg hinten und ihn dann Stück für Stück weiter drehte.

Die nächste Chance kam 2002

Auf politischer Ebene kam der Fortschritt langsamer voran. Im großen und ganzen hatte das Regime die Lage im Griff, die Opposition blieb zersplittert entlang ethnischer Linien und persönlicher Egoismen.  Die nächste große Chance kam erst 2002: Moi erklärte, dass er sich an die Verfassung von 1992 halten und nach zwei Amtszeiten, die er seitdem innehatte, abtreten werde. Mit der Wahl seines Nachfolgers Uhuru Kenyatta – Sohn des ersten Präsidenten nach der Unabhängigkeit – verscherzte es sich der alternde Despot aber mit einigen gewichtigen Parteikadern, die sich prompt abspalteten. Die Opposition schaffte es unterdessen tatsächlich weitgehend, sich zusammenzuschließen und sogar die Kanu-Abtrünnigen zu integrieren. Während der Wahlen machten wir Urlaub in Südafrika. Ich kann mich gut erinnern, wie ich am 30. Dezember in einem kleinen Hotel an der Garden Route saß. Meine Familie war schon zum Abendessen, ich wollte aber noch unbedingt die Nachrichten sehen – sowas wie Smartphones hatten wir damals noch nicht.

Und ich weiß, dass ich Tränen in den Augen hatte, als der Sieg der Oppositionskoalition verkündet und Mwai Kibaki vor Hunderttausenden jubelnden Menschen vereidigt wurde.

Die Freude war noch greifbar, als wir einige Tage später zurückkehrten. Schon der Taxifahrer erzählte uns mit leuchtenden Augen, vor welch strahlender Zukunft Kenia stehe.

Ein halbes Jahr später ging es für mich – das Abitur der Deutschen Schule Nairobi in der Tasche  –  zurück nach Deutschland.  Die Entwicklungen in Kenia bekomme ich seitdem nur noch aus der Distanz mit, als zwar interessierter, aber längst nicht mehr so gut informierter Beobachter.

Enttäuschte Hoffnungen

Nicht alle Hoffnungen von 2002 erfüllten sich – im Gegenteil. Die neue Regierungskoalition zerfiel schnell, nach der folgenden Wahl 2007 gab es die üblichen Vorwürfe des Wahlbetrugs – und daran anschließen grausame ethnische Konflikte, die sich nur langsam beruhigten. Die wirtschaftlichen Daten sind deutlich besser geworden, aber Kenia bleibt ein Land mit erheblichen wirtschaftlichen Problemen, mit immer noch völlig unzureichender Infrastruktur – wo Straßen kaputt sind oder gleich ganz fehlen, wo immer wieder Strom oder Wasserversorgung ausfallen. Wo Korruption und Kriminalität immer noch ein riesiges Problem darstellt.

Auch bei den jüngsten Präsidentschaftswahlen 2013 waren die Hinweise auf Unregelmäßigkeiten und Wahlbetrug überdeutlich. Und doch gingen über 75 Prozent der Wahlberechtigten wählen, standen teils neun Stunden in den Schlangen vor den Wahllokalen, um ihre Stimme abzugeben. Sie wissen, wie wertvoll dieses Recht ist – denn sie haben es sich mühsam erkämpft und kämpfen noch immer.

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