Kategorie: Politik

  • Die dümmsten Schafe wählen gar nicht

    Die dümmsten Schafe wählen gar nicht

    Zum Beispiel das Ruhrgebiet: 38,2 Prozent in Bochum. 33,9 Prozent in Essen. Die Zahlen sind ein Desaster. Gerade einmal ein Drittel der Bürger hat sich an den Wahlen zum Oberbürgermeister beteiligt, in den meisten anderen Städten sieht das Ergebnis nicht viel besser aus. Es war eine Katastrophe, die die damalige schwarz-gelbe Landesregierung im Jahr 2007 […]

  • Sorgen der Pegida-Demonstranten ernst nehmen? Warum?

    View image | gettyimages.com Ich war wohl ein bisschen naiv. Ich hätte mir nicht vorstellen können, dass sich im Jahr 2014 wieder Zehntausende zu fremdenfeindlichen, rassistischen Märschen versammeln würden. Denn nichts Anderes sind die Demonstrationen von Pegida, Bogida oder wie sich die selbsternannten Retter des Abendlandes in der jeweiligen Stadt nennen mögen. In Dresden, in […]

  • Alles unter Vorbehalt

    Für Nachrichtenagenturen sind Koalitionsverhandlungen eine feine Sache: Sie können jeden Tag ordentlich Meldungen rausjagen, denn entweder haben sich die Koalitionäre auf einem bestimmten Gebiet geeinigt, oder sie haben sich nicht geeinigt. Beides ist eine Meldung wert und dazwischen gibt es nichts – dachte man zumindest bis zu den aktuellen Verhandlungen zwischen Union und SPD. Die […]

  • Mehr Hirsch, weniger Westerwelle – was die FDP jetzt braucht

    Man muss sich momentan schon anstrengen, um die FDP überhaupt wahrzunehmen. Jene stolze Partei, die seit 1949 ununterbrochen im Bundestag vertreten war; die lange Jahre das Zünglein an der Waage war, wenn es um die Frage ging, ob nun CDU/CSU oder SPD den Kanzler stellen sollte. Die Grünen stellen sich gerade mit viel Getöse neu […]

  • Ja, ich habe etwas zu verbergen

    Einer der dümmsten Sätze, die immer wieder fallen, wenn es um die immer umfassendere Überwachung der Bürger durch Staaten und deren Geheimdienste geht, ist folgender: „Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten.“ Das ist, mit Verlaub, allergrößter Schwachsinn. Ich plane zwar derzeit keine Terroranschläge und habe auch in Zukunft nicht vor, das […]

  • „Sie wollen mich doch wohl nicht umbringen“

    Im Oktober 2010 findet im Berliner Paul-Löbe-Haus eine interessante Veranstaltung statt: SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier veranstaltet eine Gesprächsreihe unter dem Titel „Fraktion kontrovers“ und hat dieses Mal den damaligen Chef der Deutschen Bank, Josef Ackermann, und den ehemaligen Finanzminister Peer Steinbrück eingeladen. Thema ist – na klar – die Finanzkrise. Es ist eine Steinmeier-Veranstaltung, aber es […]

  • Skandal! Skandal! Skandal!

    Heißa, da war etwas los in den vergangenen Tagen. Alles begann mit einer Vorabmeldung des Stern, jenem Nachrichtenmagazin also, was eins schon die Hitlertagebücher entdeckt angedreht bekommen hatte.Und jetzt hat man in Hamburg einen ganz heißen Skandal ausgegraben, und zwar rund um den Blog Wir in NRW, der vor der NRW-Wahl 2010 vieles aufdeckte, was […]

  • Wulffs Gnadengesuch

    Je länger ich mir das Wulff-Interview angesehen habe, desto länger wurde mein Gesicht. Maximallänge hatte es dann bei diesem Satz erreicht: „Es gibt auch Menschenrechte – selbst für Bundespräsidenten.“ Oh bitte. Musste das sein? Hat das irgend jemand in den vergangenen Wochen in Abrede gestellt? Hat sich irgend ein Politiker oder sonst jemand hingestellt und […]

  • Blöder geht’s immer

    Wenn man mir auf’s Knie haut, zuckt das Bein nach vorne. Das passiert einfach, ohne dass ich drüber nachdenken muss – ein Reflex eben. Bei Hans-Peter Uhl ist das so ähnlich: Wenn irgendwo auf der Welt etwas passiert, dann schreit er: „Vorratsdatenspeicherung!“ Auch das ist ein Reflex, der ohne Nachdenken zustande kommt – zumindest ist […]

  • Arbeiterführer reloaded

    Weil gerade alle Welt über den möglichen Kanzlerkandidaten Steinbrück schreibt, erlaube ich mir ganz bescheiden, mal wieder einen Text hervorzuholen, den ich im vergangenen Oktober über das Thema geschrieben habe und in dem – mal ganz unbescheiden festgestellt – im Wesentlichen das steht, was jetzt dann auch viele andere Medien schreiben. Anlass war damals der […]